Interview mit Prof. Tim Büthe zur Ernennung von Kamala Harris zur US-Vizepräsidentschaftskandidatin

„Die amerikanische Außenpolitik würde wieder berechenbarer“

Herr Prof. Büthe, in diesem Jahr wurde die Ernennung der Vizepräsidentschaftskandidatin der Demokratischen Partei mit besonders großer Spannung erwartet. Woran lag das?

Neben der gesteigerten Aufmerksamkeit, die auch der amtierende US-Präsident ganz generell auf den US-Wahlkampf lenkt, hat Joe Biden mit seiner Ankündigung, in jedem Fall eine Frau zu nominieren, für eine gewisse Spannung gesorgt. Darüber hinaus erwartet man, mehr als sonst bei amerikanischen Präsidenten üblich, dass ein Präsident Biden seine Vizepräsidentin von Anfang an an den Amtsgeschäften beteiligen würde, zumal die Wahrscheinlichkeit angesichts Bidens Alters hoch ist, dass sie sie im Laufe der 4-jährigen Amtszeit zeitweilig oder ganz übernehmen wird.

An unserer Hochschule für Politik beschäftigen Sie sich insbesondere mit den politischen Aspekten internationaler Wirtschaftsbeziehungen – welchen Einfluss hat die Ernennung von Kamala Harris darauf?

Außenpolitisch ist Kamala Harris ein weitgehend unbeschriebenes Blatt. In ihrer bisherigen politischen Karriere hat sie sich nahezu ausschließlich mit innenpolitischen Themen befasst. Man kann aber zunächst einmal festhalten, dass sie nicht zum protektionistischen Flügel der demokratischen Partei gehört. Das ist für die deutsche Wirtschaft sicher ein gutes Zeichen.

Ihr Ruf als langjährige Staatsanwältin wie auch als amerikanische Senatorin – seit 2017 – weist allerdings darauf hin, dass sie bei der Verfolgung amerikanischer Interessen in der Sache hart verhandeln wird, zum Beispiel bei langjährigen Konflikt-Themen wie dem deutschen Exportüberschuss und den aus amerikanischer Sicht geringen deutschen Verteidigungsausgaben. Der Ton gegenüber Deutschland und anderen Ländern wäre allerdings sicher freundlicher als unter Trump.

Auch jenseits rein wirtschaftlicher Aspekte ziehen sich die USA gerade aus etlichen internationalen Bündnissen und Verträgen zurück. Würde sich diese Entwicklung unter Biden und Harris fortsetzen?

Ich gehe davon aus, dass Harris Bidens multilateralistische Neigung unterstützt. Die beiden werden daher den Rückzug der USA aus internationalen Institutionen stoppen und vielleicht sogar rückgängig machen wollen. Es ist aber unklar, ob ihr das gleichermaßen wichtig ist wie Biden selbst – auch wenn Harris persönlich internationale Erfahrung mitbringt: sie hat in ihrer Jugend mehrere Jahre in Kanada gelebt.

Ein besonderes Augenmerk lag zuletzt auf den Beziehungen der USA zu Russland und China…

Gegenüber Russland kann man von Harris – wie von Biden – eher eine härtere Linie erwarten als unter Trump, nicht zuletzt aufgrund der auch 2020 bereits wieder sichtbar werdenden Versuche der russischen Regierung, die amerikanischen Wahlen zu Gunsten von Trump zu beeinflussen.

Auch gegenüber China hat sich Harris für eine harte Linie ausgesprochen, insbesondere beim Thema Industriespionage, allerdings sicher weniger emotional-aggressiv im Ton als unter Trump.

Insgesamt darf man von Harris erwarten, dass mit ihrer Wahl als Bidens Vizepräsidentin die amerikanische Außenpolitik wieder berechenbarer würde als sie unter Präsident Trump oft erscheint.